mit 2024 hat ein Jahr begonnen, in dem es ein neu gewähltes Europäisches Parlament und eine neue Europäische Kommission geben wird. Diese beiden wichtigen Ereignisse finden in einer außerordentlichen Zeit statt. Deutschland, Europa und die Welt befinden sich in einem Epochenwechsel. Die bisherige Weltordnung ist ins Wanken geraten. Das Jahr 2024 hält für uns alle bedeutende Entscheidungen bereit. Am 9.6.2024 finden sowohl die Kommunalwahlen in Brandenburg als auch die Europawahl statt.
Die regelmäßigen Gespräche mit dem Zentralrat der Juden, liegen mir nicht nur als religionspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Brandenburg besonders am Herzen, sondern auch persönlich. Dies kann ich auch für die Sprecher*innen der Koalitionsfraktionen, Petra Budke und Johannes Funke bestätigen.
Der Neubau der Potsdamer Synagoge liegt im Zeitplan. Damit sind die Voraussetzungen für einen erfolgreichen Start des jüdischen Gotteshauses im kommenden Jahr geschaffen. Zu dieser Einschätzung kommen die religionspolitischen Sprecher der Koalition im Gespräch mit Abraham Lehrer, Präsident der Zentralwohlfahrtsstelle der Juden in Deutschland und Aron Schuster, Direktor der Zentralwohlfahrtsstelle.
Die Wahlkreismitgliederversammlung der CDU, für den Wahlkreis 31, hat mich mit 95 % zu ihrem Direktkandidaten für die Landtagswahl 2024 nominiert.
Zu dem landkreisübergreifenden Wahlkreis gehören die Stadt Erkner sowie die Gemeinden Hoppegarten, Neuhagen bei Berlin, Schöneiche bei Berlin und Woltersdorf.
Am 28. März 2022 (vorbehaltlich aktueller Corona-Entwicklungen) wird der Petitionsausschuss des Landtages Brandenburg, im Plenarsaal des Paul-Wunderlich-Hauses in Eberswalde (Am Markt 1) eine Bürgersprechstunde abhalten. Bürgerinnen und Bürger haben in der Zeit von 13.00 bis 16.00 Uhr die Gelegenheit, mit Ausschussmitgliedern über persönliche Anliegen und Probleme mit Behörden ins Gespräch zu kommen und eine Petition zu führen. Der Petitionsausschuss des Landestages Brandenburg bietet seit mehreren Jahren Bürgersprechstunden in den Landkreisen und kreisfreien Städten an.
Durch die Gemeinde Gosen-Neu Zittau verläuft aus Berlin kommend die Landesstraße L 39. Zwischen Neu Zittau und dem Oder-Spree-Kanal ist die L 39 in einem sehr schlechten Zustand. Die Brücke, welche die L 39 über den Oder-Spree-Kanal führte, ist kurz vor Ende des zweiten Weltkrieges gesprengt und bis heute nicht wieder aufgebaut worden. Südlich des Oder-Spree-Kanals wird die L 39 als nicht befahrbar ausgewiesen.
Gute Nachrichten für 21 Städte und Gemeinden im Land.
Die Landesregierung setzt die im Koalitionsvertrag festgeschriebene Teilentschuldung in diesem Jahr mit 16,6 Millionen Euro um. Mit dem Geld können die Städte und Gemeinden ihre Kassenkredite tilgen.
Die erste Woche nach den Ferien ist vorbei. Dies haben die Bürgermeisterin der Gemeinde Rüdersdorf Sabine Löser, die Ortsvorsteherin von Hennickendorf Monika Döppner-Smyczek und ich zum Anlass genommen, um eine traditionelle Initiative der Verkehrswacht aufzugreifen.
Fluss auf, Fluss ab … haben sich mein Kollege Björn Lakenmacher und ich heute im Oderbruch insbesondere zum Thema Hochwasser- und Katastrophenschutz informiert. So reizvoll die Landschaft entlang der Oder ist, haben sowohl die Vergangenheit, als auch die aktuellen dramatischen Ereignisse in Westdeutschland, gezeigt, welche Naturgewalten von diesem idyllischen Fluss ausgehen können. Darauf müssen wir jederzeit vorbereitet sein, um Gefahren von den Menschen vor Ort fernzuhalten.
Seit Juli 2021 haben wir das Ortsteilbudget verpflichtend in der Kommunalverfassung verankert. Im Gespräch mit dem Vorsitzenden der Dorfbewegung Brandenburg, Frank Schütz habe ich mich dazu ausgetauscht.
Gemeinsam mit meinem Landtagskollegen Jörg Vogelsänger, Landrat Gernot Schmidt sowie Innenstaatssekretär Uwe Schüler durfte ich gestern drei Feuerwehren unserer Region einen wichtigen Besuch abstatten. Die aktuelle Katastrophe in Westdeutschland hält uns sehr eindringlich vor Augen, wie wichtig eine funktionierende uns bestens ausgerüstete Feuerwehr für unsere Gesellschaft ist. Das Land Brandenburg bekennt sich, trotz angespannter Finanzlage zu unseren ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern.
Land auf, Land ab … habe ich den ersten Ferientag zum Start meiner Sommertour genutzt. Persönliche Kontakte sind im zurückliegenden Jahr viel zu kurz gekommen - um so mehr werde ich die diesjährige Tour genießen. Ziel des heutigen Besuchs war das alte Lichtspieltheater.
Land auf, Land ab … hatte ich heute die große Freude, die Mönche des Zisterzienser-Klosters aus Neuzelle in meiner Heimatregion begrüßen zu dürfen. Den Beginn machte ein Besuch bei Pfarrer Uecker in Herzfelde.
Land auf, Land ab ... Heute war ich mal wieder direkt vor der eigenen Haustür im Zementwerk Rüdersdorf zu Gast. Klimawandel und Baustoffindustrie sind kein Widerspruch, davon konnte ich mich gemeinsam mit den beiden Bundestagsabgeordneten Saskia Ludwig und Jens Koeppen sowie Bundestagskandidatin Sabine Buder vor Ort persönlich überzeugen.
Unfallhilfe rettet Leben. Im Landesverband Berlin/Brandenburg engagieren sich über 61.000 Fördermitglieder, rund 3.000 ehrenamtlich Aktive und mehr als 1.900 fest angestellte Mitarbeiter. Das Einzugsgebiet erstreckt sich über die Bundesländer Berlin und Brandenburg.
Land auf, Land ab ... gemeinsam mit dem Bundestagsabgeordneten Klaus-Peter Schulze sowie meinem Landtagskollegen Julian Brüning war ich heute zu Gast im UNESCO Global Geopark Muskauer Faltenbogen. Das Projekt wird bislang maßgeblich durch einen Förderverein gestemmt, dessen Vorsitzender Dr. Manfred Kupetz uns die sehr erfolgreiche und grenzüberschreitende Arbeit eindrucksvoll näher brachte.
Über 280 Änderungsanträge zum Entwurf des Landeshaushaltes 2021 lagen dem Ausschuss für Haushalt und Finanzen in dieser Woche zur Beratung und Abstimmung vor. In einer sehr konstruktiven und konzentrierten Atmosphäre konnten diese an insgesamt 3 Ausschusstagen vollständig abgearbeitet werden, so dass der Gesamthaushalt dem Landtag nunmehr zur Beschlussfassung empfohlen werden konnte. Auch wenn dies aus meiner Sicht grundsätzlich positiv zu bewerten ist, darf es nicht über die damit einhergehenden Belastungen hinwegtäuschen.
Jahr für Jahr erinnert uns der Volkstrauertag an die Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft. Auch 75 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges ist der Tag wichtig, vielleicht sogar wichtiger als je zuvor. Nach so vielen Jahren Frieden in Deutschland braucht es die Erinnerung und die Mahnung, dass Freiheit und Frieden nicht selbstverständlich sind.
Mit Mario Geyermann habe ich mich heute über die Situation der Künstlerinnen und Künstler während der Corona-Pandemie ausgetauscht. Nach wir vor sind sie mit am härtesten von den Einschränkungen betroffen - in ihrer künstlerischen Betätigung sowie nicht zuletzt in ihren Erwerbsmöglichkeiten.
Zum wiederholten Male innerhalb von Jahresfrist durfte ich Gast derDorfbewegung Brandenburg sein - heute in der Feldsteinscheune Trebnitz in Märkisch-Oderland. Viele spannende Folgetermine haben sich aus diesem Netzwerk bereits Land auf, Land ab ergeben, wie zum Beispiel in Wiesenburg beim Bürgermeister Marco Beckendorf oder auch zuletzt bei Helmut Herbert im Ortsteil Lühsdorf, Treuenbrietzen.
In 60 Tagen um Berlin... durfte ich heute mit meinem mobilen Wahlkreisbüro zu Gast in der Gemeinde Groß Kreutz sein. Im Gespräch mit meinem langjährigen Bürgermeisterkollegen Reth Kalsow standen Fragen der Landesentwicklungsplanung sowie der konkreten Ortsentwicklung im Mittelpunkt. Im Rahmen einer Ortsrundfahrt unter der fachkundigen Führung von Martin Szymczak, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Kreistag Potsdam-Mittelmark, konnte ich mir im Vorfeld bereits einen Eindruck von den konkreten Themen machen.
Land auf, Land ab ... war ich heute gemeinsam mit meiner Kollegin Petra Budke sowie meinem Kollegen Johannes Funke in und um Neuzelle unterwegs. Zunächst haben wir die Gelegenheit genutzt, um uns vor Ort ein Bild von den Schutzmaßnahmen gegen die Afrikanische Schweinepest zu machen - die äußere Zaunanlage wurde binnen weniger Tage am heutigen Tage vollständig geschlossen. Im Anschluss daran hatten wir die große Freude, uns mit den hier wieder ansässigen Zisterziensern austauschen zu können, welche über viele Jahrhunderte unsere Region geprägt haben.
Land auf, Land ab ... habe ich heute meinen Landtagskollegen
Péter Vida in seinem Bernauer Wahlkreis besucht. Bei allem politischen Schlagabtausch im Parlament ist es umso wichtiger, Meinungen und Positionen zu hinterfragen und miteinander im Gespräch zu sein, um Argumente auszutauschen.
Einigkeit und Recht und Freiheit - Den 30. Jahrestag der Wiedervereinigung durfte ich, gemeinsam mit der deutsch-deutschen Partnerstadt Iffezheim, inHoppegarten feiern. Die Städtepartnerschaft der beiden Rennbahngemeinden und die daraus entstandenen Freundschaften stehen stellvertretend für das Zusammenwachsen unseres Landes.
Land auf, Land ab ... durfte ich heute einmal wieder zu Gast in Cottbus sein. Der erste Termin führte mich ins Rathaus, wo ich mich mit dem Stadtkämmerer Dr. Markus Niggemanm über die finanzielle Lage der kreisfreien Stadt austauschen konnte.
Als Justiziar der CDU-Fraktion beobachte ich heute die Verhandlung vor dem Landesverfassungsgericht zum Parité-Gesetz, wonach zukünftig Frauen und Männer abwechselnd auf den Listen der Parteien als Kandidaten zu berücksichtigen sind. Die Skepsis unserer Fraktion gegenüber dem Gesetz wird durch die mündliche Anhörung bestätigt. Die große gesellschaftliche Aufgabe, mehr Frauen in politische Mandate zu bringen, wiegt nicht die Eingriffe in die Freiheit und Gleichheit der Wahl auf.
Zum Zweiten Mal innerhalb eines Monats habe ich heute mit meiner Tour LandaufLandab in Brandenburg an der Havel Station gemacht. Im Altstädtischen Rathaus konnte ich zunächst das Gespräch mit dem Oberbürgermeister Steffen Scheller fortsetzen, um mich insbesondere zu Fragen der Kommunalfinanzen im Hinblick auf die Corona-Pandemie aus erster Hand zu informieren.
Mit meiner Tour „In 60 Tagen um Berlin“ durfte ich heute in #Altlandsberg zu Gast sein. König Friedrich I. baute sich ca. 1708 das hiesige Barockschloss als Nebenresidenz aus. Auch wenn es leider bei einem großen Brand zerstört wurde, ist der Charme der Stadt unverkennbar - die kommunalpolitische Arbeit der letzten Jahre hier vor Ort hat sich mehr als gelohnt. Davon konnte ich mich bei einem Rundgang unter Führung des Nachtwächters Horst Hildenbrand
sowie des Geschäftsführers des Schlossgut Altlandsberg, Stephen Ruebsam überzeugen.
Die zweite Station mit dem Umweltminister Axel Vogel und der Rüdersdorfer Bürgermeisterin Sabine Löser führte uns in das Zementwerk. Wie der Bergbau können die Kalk- und Zementindustrie in der Gemeinde auf eine langjährige Tradition zurückblicken. Zugleich stehen sie aus Klimagesichtspunkten vor großen Herausforderungen.
Land auf, Land ab ... bin ich heute unter anderem zu Besuch im Gerhart-Hauptmann-Museum in Erkner. Im Gespräch mit dessen Leiter, Stefan Rohlfs, konnte ich mich gemeinsam mit dem Stadtverordneten und Kreistagsabgeordneten, Dr. Daniel Rosentreter, über die Arbeit dieses städtisch geführten Museums von nationaler Bedeutung informieren.
Quo vadis, Kulturhaus? - Wohin soll es in Zukunft gehen mit unserem Rüdersdorfer Kulturhaus!? Diese Frage stellt den Schwerpunkte der heutigen Sitzung der Gemeindevertretung Rüdersdorf dar. Trotz in Aussicht gestellter Förderung durch Bund und Land in Millionenhöhe bleibt die brandschutz- und denkmalgerechte Sanierung des Hauses eine Mammutaufgabe für die Gemeinde, die zu recht viele Fragen aufwirft.
Die Beratung zum Kommunale Rettungsschirm nahm zu Recht einen Hauptbestandteil der Diskussion im heutigen Finanzausschuss ein. Corona bedingt haben unsere Kommunen massive Mehrausgaben bei gleichzeitigen Einnahmeverlusten zu stemmen. Insgesamt wird das Land Brandenburg sie nun mit einer Summe von 580 Millionen Euro unterstützen, worauf sich das Land mit den Kommunalen Spitzenverbänden verständigt hat.
Trotz der seit gestern geltenden Lockerungen in der Gastronomie sowie im Breitensport, ist es nach wie vor nicht möglich, sich durch Sport im Fitness- oder Gesundheitsstudio fit zu halten.
Land auf, Land ab... Heute habe ich meinen Kollegen Julian Brüning in dessen Heimat-Wahlkreis in der Lausitz besucht.
Gemeinsam ließen wir uns von der Welzower Bürgermeisterin Birgit Zuchold sowie dem Senftenberger Bürgermeister, Andreas Fredrich, auf der ersten Station unserer heutigen Tour über die mögliche Ansiedlung einer europäischen Löschflugstaffel im Rahmen des Programms rescEU auf dem Flughafen Welzow informieren. Mit von der Partie ist auch mein Kollege und stellvertretender Fraktionsvorsitzender Björn Lakenmacher sowie Ingo Senftleben.
Im Januar treten zahlreiche Neuregelungen in Kraft: Darunter sind umfangreiche Maßnahmen für den Klimaschutz, Entlastungen für Beschäftigte, Familien und Arbeitgeber. Eine Mindestvergütung für Auszubildende wird eingeführt. Der Mindestlohn steigt, ebenso die Regelbedarfssätze in der Grundsicherung.
Auf Einladung der CDU Oder Spree Moderierte André Schaller die Festveranstaltung zum 30. Jahrestag des Mauerfalls. Als Zeitzeugen standen ihm der Eisenhüttenstädter Günther Luhn und Dierk Homeyer MdL a.D. als Gesprächspartner zur Verfügung. Der eine aufgewachsen und werktätig in der damaligen DDR - der andere als junger Bundeswehroffizier im Jahr 1989 kurz hinter dem Eisernen Vorhang stationiert.
Stellvertretend für die CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg, durfte André Schaller Altbundespräsident Joachim Gauck im Rahmen einer Veranstaltungsreihe des Evangelischen Arbeitskreises der CDU Berlin/Brandenburg (EAK) begrüßen.
Ein Tag Wahlkreis führte mich gestern unter anderem nach Lichtenow, wo Kathleen Welsch mit viel Enthusiasmus und Durchhaltevermögen endlich ihre Tagespflege und Wohngruppe für Senioren einweihen konnte. Ein Angebot, welches lange herbei gesehnt wurde, ermöglicht es doch nunmehr Bürgerinnen und Bürgern des Ortsteils eine Betreuung direkt vor Ort.
Regieren und Brandenburg besser machen, das war vor der Landtagswahl das klar ausgemachte Ziel. Nach mehr als zehn Jahren Opposition in Brandenburg hat die CDU nun die Chance, unser Heimatland mitzugestalten, zu verändern und voranzubringen.
"Skateboards aus Rüdersdorf" war das spannende Thema eines Termins am heutigen Wahlkreistag. Mit dem Unternehmen Quarter Distribution hat sich ein junges und schnell wachsendes Unternehmen im Ort angesiedelt, welches in der Szene mit Marken wie Inpeddo und Über deutschlandweit längst anerkannt und etabliert ist.
Im Interview mit der MOZ blick André Schaller auf 16 Jahre als Bürgermeister von Rüdersdorf zurück. Er spricht unter anderem darüber, warum er sich für Rüdersdorf plus x entschieden hat und welche Aufgabenliste als Landtagsabgeordneter auf ihn wartet.
Ich möchte mich von Herzen bei meinen Wählerinnen, Wählern und Unterstützern für 4.539 Erststimmen und 3.499 Zweitstimmen bedanken. Ich gratuliere meiner Mitbewerberin Elske Hildebrandt zum Gewinn des Direktwahlkreises 32.
André Schaller durfte am heutigen Abend den Bundestagsabgeordneten Philipp Amthor in seinem Wahlkreis begrüßen.
Die beiden CDU-Politiker waren zunächst Gäste beim Kinder- und Jugendparlament in Strausberg, wo sie gemeinsam mit den Kindern und Jugendlichen über aktuelle politische Themen diskutierten.
Gemeinsam mit fast 200 Gästen konnten die CDU-Landtagskandidat Daniel Sauer und André Schaller am gestrigen Abend die Vorsitzende der CDU Deutschlands und Bundesministerin der Verteidigung Annegret Kramp-Karrenbauer im Bernauer Ofenhaus begrüßen.
Die Eröffnung des Bergfestes 2019 stand ganz im Zeichen von Alexander von Humboldt, welcher nach seinen Reisen durch Südamarkia unter anderem hier in Rüdersdorf mit seinen Tiefenbohrungen den Grundstein der modernen Geothermie legte.
CDU-Ortsverband Petershagen/Eggersdorf: Am 19. Mai 2019 fand unser Frühschoppen in Petershagen an der Angerscheune statt. Wir konnten an diesem, von der Sonne verwöhnten Tag, neben unseren prominenten Politikern auch viele Bürgerinnen und Bürger unseres Doppeldorfes begrüßen.
Als ein Überlebender der Schlacht um die Seelower Höhen hat Harald Metzkes seine Eindrücke als Jugendlicher in einem Bild verarbeitet. Dieses Kunstwerk ist ab sofort in der Gedenkstätte Seelower Höhen zu sehen.
Die Gemeinde Rüdersdorf hatte erstmalig zum Neujahrsempfang ind die neue Aula der Grund- und Oberschule geladen. Beim Empfang Unternehmerin Petra Liss aus Hennickendorf ausgezeichnet. Für den musikalischen Rahmen sorgten der neue Chor der Grund- und Oberschule.
Annegret Kramp-Karrenbauer ist auf dem CDU-Parteitag zur neuen Parteichefin gewählt worden. Sie setzte sich in einer Stichwahl gegen Friedrich Merz durch. Jens Spahn war im ersten Wahlgang ausgeschieden. AKK setzte sich mit 517 zu 482 Stimmen durch. Im Vorfeld wurden zahlreiche Regionalkonferenzen für die rund 420.000 CDU-Mitglieder in ganz Deutschland durchgeführt. Es warten nun viele, auch neue, Herausforderungen auf Frau Kramp-Karrenbauer. Als Bürgermeister und Direktkandidat wünsche ich ihr viel Erfolg, starke Nerven und die nötige Geduld.
Am Freitag, den 9. November 2018 versammelte sich die CDU Märkisch-Oderland zu einer Mitgliederversammlung in Strausberg, um turnusmäßig den Kreisvorstand zu wählen.
Am Donnerstag kamen zahlreiche CDU-Mitglieder zur Wahlkreismitgliederversammlung zur Aufstellung des Landtagskandidaten im Wahlkreis 32 für die Wahl zum 7. Landtag Brandenburg 2019 in der Feldsteinscheune des Hotels Bergschlösschen zusammen.
Unser Ortsverband hat zum Sommerfest im Rüdersdorfer Ruderverein geladen. Vor der wunderschönen Kulisse des Kalksees fand heute im Ruderverein in der Seestrasse unser alljährliches Sommerfest statt.
Heute wurden in Herzfelde die ersten Stolpersteine verlegt, stellvertretend für die vielen Juden, die aus der Gemeinde Rüdersdorf während des Holokaust ihr Leben verloren haben.
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